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1. Allen Lieferungen und Leistungen aufgrund
von Onlinebestellungen über das Internet oder andere Bestellungen
liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde.
Lieferungen und Leistungen beruhen auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit
und sind ohne besondere Vereinbarung von den Vertragspartnern kostenfrei
zu erbringen.
Lieferungen und Leistungen gelten bei Bestellung ohne weitere Bestätigung
als vereinbart.
Ansprüche der Vertragspartner auf Erbringung und Durchführung
von Lieferungen und Leistungen sind ausgeschlossen.
Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen
Zustimmung sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung
des Schriftformerfordernisses.
2. Wir werden nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten
pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten,
so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen,
dass er die Abnahme der Leistung nach Ablauf der Frist ablehnt.
Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann
eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann
der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung
vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Besteller im Fall des Verzuges
oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen,
so beschränkt sich dieser auf leichte Fahrlässigkeit.
Ansprüche des Bestellers insbesondere auf Lieferung sind ausgeschlossen.
3. Bei Sendungen des Bestellers an uns trägt der Besteller jedes
Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der
Sendung.
4. Aus technischen Gründen kann eine Verfügbarkeit
nicht garantiert werden. Für für
den Inhalt von Adressen und Anzeigen kann keine Verantwortung und
Gewähr übernommen werden.
5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen
und erforderlichen Leistungsabweichungen sind, soweit diese durch
zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens
jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Leistung schriftlich geltend
zu machen.
Eine Gewährleistung der von uns erbrachten Leistungen ist ausgeschlossen.
Bei berechtigten Beanstandungen werden wir Fehlleistungen nachliefern
und im übrigen unter Vorbehalt des Ausschlusses nach ihrer Wahl
die Leistung nachzubessern. Ist im Falle der Nachbesserung der Leistung
auch die zweite Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Besteller
das Recht auf Aufhebung zu.
6. Die Leistung bleibt bis zum Ausgleich aufgrund des Vertrages
zustehenden Forderungen unser Eigentum. Der Eigentumsvorbehalt bleibt
auch bestehen für alle Forderungen, die wir gegen den Besteller
im Zusammenhang mit der Bestellung erwerben. Während der Dauer des
Eigentumsvorbehaltes ist der Besteller zum vertragsgemäßen Gebrauch
der Leistung berechtigt, solange er seinen Verpflichtungen aus dem
Eigentumsvorbehalt und seinen Verpflichtungen aus der Geschäftsverbindung
fristgerecht nachkommt. Der Besteller ist verpflichtet, uns alle
erforderlichen Auskünfte im Rahmen einer Rechteverfolgung aus vereinbartem
Eigentumsvorbehalt zu erteilen.
7. Wir sind berechtigt die personenbezogenen Daten des Bestellers
im Rahmen der bestellten Lieferung/Leistung zu erheben, zu speichern
und zu verarbeiten.
8. Der Besteller verpflichtet sich nur in seinem Eigentum befindliche
Texte, Bilder, Abbildungen oder sonstige materiellen und imateriellen
Werte zur Veröffentlichung und zur uneingeschränkten Nutzung
durch uns zur Verfügung zu stellen.
Bei Nichteinhaltung dieser Vereinbarung setzen wir vorsätzliche
arglistige Täuschung voraus und sind dem Besteller und Dritten
gegenüber zu keinem Schadensersatz oder einer ähnlichen
Leistung verpflichtet.
9. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung
berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle
der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer
wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst
nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter
Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden,
ist Berlin.
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